Aktuelles Fraktion Frischer Wind & PIRATEN Hameln Kommunalwahl 2016 Pressemitteilung

Fraktion „Frischer Wind & PIRATEN“ gegründet

 Die Wählergemeinschaft Frischer Wind und die Piratenpartei haben sich gestern zu einer Fraktion im neu gewählten Hamelner Stadtrat zusammengeschlossen. Bei ihrer konstituierenden Sitzung wählten sie Claudia Schumann zur Fraktionsvorsitzenden und Klaus Pfisterer zum stellvertrenden Fraktionsvorsitzenden.

claudisklein
Claudia Schumann

 

 „Wir sehen unsere gemeinsame Aufgabe, neben der Mitwirkung bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung des Rates der Stadt Hameln, in umfassender und frühzeitiger Aufklärung und Information aller Hamelner Einwohnerinnen und Einwohner über die anstehenden  stadtpolitischen Themen,“ meint Claudia Schumann, die auch Vorsitzende des Kreisverbandes der PIRATEN ist.

 

Klaus Pfisterer
Klaus Pfisterer

 

Da die Herbeiführung eines Höchstmaßes an Bürgerbeteiligung und die Orientierung der Stadtpolitik an Sachlichkeit, Sparsamkeit und politischer Sauberkeit beiden Partnern ein wichtiges Anliegen ist, lag der Zusammenschluss zu einer Fraktion nahe und wir freuen uns auf die  gemeinsame Arbeit“, ergänzt Klaus Pfisterer vom Frischen Wind.

0 Kommentare zu “Fraktion „Frischer Wind & PIRATEN“ gegründet

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

×SaveYourInternet

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

vielen Dank für Ihr Interesse. Leider steht unser Service heute nicht zur Verfügung. Wir protestieren gemeinsam mit der Autorenschaft der Wikipedia gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform, die im Parlament der Europäischen Union Ende März verabschiedet werden soll, und schalten unsere Seite für 24 Stunden ab.

Monatelang haben EU-Kommission, EU-Parlament und der EU-Rat im sogenannten Trilog hinter verschlossenen Türen an einem neuen EU-Urheberrecht gearbeitet. Im Kern geht es darum, die finanziellen Interessen der großen Medienkonzerne gegenüber Betreibern von Internetplattformen durchzusetzen.

Ausgetragen wird dieser Konflikt auf den Rücken der Internetnutzer und Kreativen. Diese müssen nach dem aktuellen Entwurf mit erheblichen Einschränkungen rechnen. Das freie Internet, wie wir es kennen, könnte zu einem „Filternet“ verkommen, in dem Plattformbetreiber darüber entscheiden müssen, was wir schreiben, hochladen und sehen dürfen. Denn das geplante Gesetz schreibt Internetseiten und Apps vor, dass sie hochgeladene Inhalte präventiv auf Urheberrechtsverletzungen prüfen müssen. Selbst kleinere Unternehmen müssten demnach fehleranfällige, teure und technisch unausgereifte Uploadfilter einsetzen (Artikel 13) und für minimale Textausschnitte aus Presseerzeugnissen Lizenzen erwerben, um das sogenannte Leistungsschutzrecht einzuhalten (Artikel 11).

Wenn Sie unsere Kritik an der geplanten Urheberrechtsreform teilen, werden Sie aktiv: