Newsletter April 2017

Neuer Newsletter online

Hier ist sie, die vierte Ausgabe 2017 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, er gefällt dir.

Inhalt

  1. Aus Europa: Urheber- und Leistungsschutzrecht
  2. Aus dem Bund: Bundesparteitag, Bündelung sozial-liberaler Kräfte
  3. Aus dem Landesverband: Ausschreibung für Wahlkampfkoordination, Unterstützerunterschriften
  4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor
  5. Interessante links: Fakenews erkennen, Verbraucherschutz gemindert, verminderten Datenschutz kritisiert
  6. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Auf europäischer Ebene könnte es doch noch zu Änderungen in Sachen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht kommen. Dazu äußert sich unsere Europa-Abgeordnete Julia Reda:
https://juliareda.eu/2017/03/comodini-bericht-urheberrecht-leistungsschutzrecht/

2. Aus dem Bundesverband

Beim Bundesparteitag 2017.1 am 25./26.03. in Düsseldorf wurden drei weitreichende Entscheidungen getroffen.

Erstens erhöht sich zum 1.1.2018 der jährliche Mitgliedsbeitrag auf € 72,-. Auf Wunsch kann der reguläre Beitrag allerdings weiterhin € 48,- betragen. Dazu bekommen alle Mitglieder im Laufe des Jahres eine Mitteilung, mit deren Beantwortung sie ihre gewünschte Beitragshöhe festlegen können. Wer dies dann nicht bis zu einem noch nicht bekannten Stichtag tut, ist ab dem nächsten erst stimmberechtigt, wenn die € 72,- auf dem Beitragskonto verbucht sind. Daueraufträge wären dann entsprechend anzupassen. Den ermäßigten Beitrag von € 12,- gibt es weiterhin, hier ändert sich finanziell nichts. Der Beschluss beruht auf
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/S%C3%84A001

Für die Bundestagswahl am 14.09.2017 tritt die Piratenpartei erstmals mit einem gleichberechtigten so genannten Spitzenteam an. Es besteht aus Sebastian Alscher (Hessen), Anja Hirschel (Baden-Württemberg) und René Pickhardt (Rheinland-Pfalz). Andere Kandidaten hatten sich nicht beworben. Dieses Team soll die Piratenpartei vor allem in den Medien vertreten. Näheres unter:
https://www.piratenpartei.de/2017/03/25/bundesparteitag-spitzentrio-traegt-piraten-in-den-deutschen-bundestag/

Diverse Teile des Wahlprogramms sind überarbeitet und erweitert worden. Allerdings hat sich auch in vielen Teilen nichts geändert. Zur Zeit werden die neuen Beschlüsse in das Programm von 2013 eingepflegt.

Der Bundesvorstand strebt an, die sozial-liberalen Kräfte der Parteienlandschaft zu bündeln. Dazu hat jedes per Mail erreichbare Mitglied vor kurzem eine Mitteilung bekommen. Ziel ist die kooperative Zusammenarbeit verschiedener Parteien. Eine Verschmelzung mit anderen Parteien, die erst ein Bundesparteitag beschließen müsste, ist nicht geplant. Wer bei sich Kontakt zu Mitgliedern der Neuen Liberalen, der Partei der Humanisten, den Liberalen Demokraten, den Transhumanisten oder dem sozial-liberalen Teil der Linksjugend hat, kann ja vor Ort testen, welche Kooperationsmöglichkeiten machbar sind.
https://www.piratenpartei.de/2017/03/21/live-pressekonferenz-buendelung-der-sozialliberalen-kraefte/

3. Aus dem Landesverband

Noch vor Weihnachten gingen Briefe an alle stimmberechtigten Mitglieder heraus, mit denen Formulare zum Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Zulassung der Landesliste der Piraten Niedersachsen zur Bundestagswahl versandt wurden. Diese können gern kopiert werden. Ein entsprechendes PDF kannst Du unter vorstand@piraten-nds.de anfordern. Jedes Mitglied, dem etwas am Erhalt der Partei gelegen ist, sollte in der Lage sein, wenigstens drei Unterschriften zu sammeln, die Unterschrift beim zuständigen Amt vor Ort bestätigen zu lassen und an die Landesgeschäftsstelle zu senden. Danke für deine Mithilfe.

Der aktuelle Stand der Unterschriftensammlung ist unter
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2017/Unterstuetzungsunterschriften#Landesliste
zu verfolgen.

Wenn bei Dir ein Direktkandidat wählbar sein soll und dies noch nicht aus der Wiki-Seite erkennbar ist, wende Dich bitte an den für Dich zuständigen Kreisvorstand oder den Landesvorstand. Und vielleicht wirst Du selbst Kandidat.

Der nächste Termin für die Ausarbeitung des Landtagswahlprogramms anhand des Beschlusses auf der LMV16.2 steht noch nicht fest. Wenn dieser bekannt ist, geht noch eine gesonderte Einladung dafür an alle Mitglieder, deren funktionsfähige Mail-Adresse hinterlegt ist. Wie sich beim Versand der letzten Mail-Einladung zu diesem Thema herausgestellt hat, sind viele Mails nicht zustellbar gewesen.

Die LMV17.1 findet am 06./07.05.17 in Nienburg statt. Dort wird auch die Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl in Niedersachsen am 14.01.2018 durchgeführt. Nähere Informationen dazu in der Einladungsmitteilung, die in Kürze versandt wird.

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter
https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

5. Interessante Links

Fakenews mittels Bildern und Videos enttarnen. Eine Anleitung unter
http://www.chip.de/news/Fake-News-erkennen-Tools-entlarven-gefaelschte-Bilder-und-Videos_109092346.html

in Texten mittels Hinweisen unter
http://www.berliner-zeitung.de/digital/falschmeldungen-im-netz-mit-diesen-sechs-tipps-erkennen-sie-fake-news-25230664

Wenn Essen Gift ist weil die EU vor der Pestizidlobby einknickt
https://www.bund.net/aktuelles/detail-aktuelles/news/mehr-nervengift-in-spargel-milch-und-fleisch/

Göttinger Erklärung: Datenschützer legen sich mit Merkel & Co. an
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Goettinger-Erklaerung-Datenschuetzer-legen-sich-mit-Merkel-Co-an-3673060.html

6. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de
Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas


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