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Hier ist sie, die siebte Ausgabe 2017 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, er gefällt dir. Die Juli-Ausgabe wurde aufgrund der Unterschriftensammlung zur Zulassung zur Bundestagswahl nicht erstellt.

Inhalt:

  1. Aus Europa: 5 Erkenntnisse zur Abstimmung über die Urheberrechtsreform
  2. Aus dem Bund: Themenvielfalt, Bundestagswahl, Ausschreibung
  3. Aus dem Landesverband: Bundestagswahl in Niedersachsen, Unterstützerunterschriftenzur Landtagswahl in Niedersachsen, Ständiger Mitgliederentscheid
  4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor
  5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – neue Regelung am 1.1.18
  6. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Das Europa-Parlament macht so wie alle anderen gerade Ferien. Daher keine Neuigkeiten aus dem Juli. Allerdings hat unsere Europa-Abgeordnete Julia Reda ihre ersten Erkenntnisse aus der ersten wichtigen Abstimmung zur Urheberrechtsreform unter:
https://juliareda.eu/2017/06/5-erkenntnisse-urheberrecht

veröffentlicht. Lesenswert.

2. Aus dem Bundesverband

Ein breites Spektrum an interessierten Themen wurde auch im Mai wieder über die Seite https://www.piratenpartei.de/aktuelles/ der Bundespartei bedient. Dort und unter https://www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen/ findet man die Pressemeldungen auf Bundesebene.

Leider sind nicht überall in Deutschland Piraten bei der Bundestagswahl wählbar. Die Landeslisten von Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Hamburg konnten aufgrund nicht ausreichender Unterstützerunterschriften nicht zugelassen werden. Die Brandenburger Piraten hatten ihre Liste zurückgezogen. Verschiedentlich treten in diesen Bundesländern allerdings Direktkandidaten an.

Der Bundesvorstand hat eine bezahlte Stelle in der Buchhaltung ausgeschrieben
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/06/15/stellenausschreibung-buchhalter/

3. Aus dem Landesverband

Bundestagswahl 2017

Es ist geschafft. Rund 2.300 bestätigte Unterschriften sind zum Stichtag 17.07., 18:00 Uhr bei der Landeswahlleitung zusammen mit den notwendigen Meldeunterlagen eingereicht worden. Die Ordnungsmäßigkeit wurde in der Sitzung des Landeswahlausschusses am 28.07. bestätigt. Die Piratenpartei Niedersachsen ist also landesweit mit der Zweitstimme wählbar.

Auch neun Direktkandidaten, die für die Erststimme, haben 200 oder mehr Unterstützerunterschriften für ihre Zulassung zur Wahl gesammelt. Im Einzelnen sind das

  • Wahlkreis 24 Aurich: Dr. Michael Berndt
  • Wahlkreis 30 Stade I – Rotenburg II: Richard Klaus
  • Wahlkreis 40 Nienburg II – Schaumburg: Martina Broschei
  • Wahlkreis 41 Stadt Hannover I: Christian Vey
  • Wahlkreis 42 Stadt Hannover II: Thomas Ganskow
  • Wahlkreis 46 Hameln-Pyrmont – Holzminden: Herrmann Gebauer
  • Wahlkreis 47 Hannnover Land II: Gerhard Posywio
  • Wahlkreis 49 Salzgitter – Wolfenbüttel: Jens Golland
  • Wahlkreis 53 Göttingen: Dana Rotter

Das Programm zur Bundestagswahl findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm. Ein Blick hinein kann nicht schaden, wenn man Wahlkampf vor Ort betreiben möchte. Dies tun zu wollen haben dem Landesvorstand gegenüber die Kreisverbände und Stammtische in

  • Nienburg
  • Hannover
  • Hameln
  • Stade
  • Braunschweig
  • Salzgitter-Wolfenbüttel
  • Göttingen
  • Aurich/Emden
  • Südheide

angekündigt. Dort erfährst du sicherlich, was direkt vor Ort konkret geplant ist.

Verschiedentlich stellen Gemeinden kostenfrei nutzbare Plakatwände für die Anbringung von Wahlplakaten auf. Wenn du solche Wände siehst und sich auf denen nach ein paar Tagen noch kein Piratenplakat befindet, wird sich dort noch kein Pirat gefunden haben, der Plakate anbringen kann. Möchtest du dies übernehmen, sende uns bitte eine kurze Mail an lgs@piraten-nds.de . Wir erkundigen uns dann, wo überall in deinem Gebiet entsprechende Tafeln aufgebaut sind und übersenden dir Plakate zum Aufkleben. Uns vorliegende Informationen über entsprechende Stellen findest du unter

Landtagswahl 2018

Die nachfolgenden Fristen gelten, sofern es beim ursprünglichen Wahltermin bleibt. Sollte der Termin vorgezogen werden, geben wir die neuen Bedingungen über eine direkte Mail an alle Mitglieder bekannt. Auch für diese Wahl müssen wieder Unterstützerunterschriften gesammelt werden, erneut landesweit 2000 Stück*. Diese sollten nicht wieder wie zur Bundestagswahlzulassung in den letzten 14 Tagen zusammenkommen. Die Deadline für die Abgabe aller Unterlagen incl. der _bestätigten Unterstützerunterschriften_bei der Landeswahlleitung ist der 06.11.17.In der Landesgeschäftsstelle sollten sie bis spätestens _15.10.17_sein. Unbestätigte Unterschriften müssen in der Landesgeschäftsstelle bis zum 30.09. vorliegen, damit noch ausreichend Zeit bleibt, die Bestätigung nachzuholen. Ein Teil der zur Bestätigung versandten Unterschriftenzur Bundestagswahlbrauchten über 14 Tage, bis sie wieder in der Landesgeschäftsstelle waren.

Eine Möglichkeit, das Formular aufzurufen und auszudrucken findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2018/Unterstuetzungsunterschriften. Dort wird auch der Stand der Unterstützerunterschriften für die Landesliste und die Direktkandidaten dokumentiert. Auf den postalischen Versand von ausgedruckten Exemplaren wird aufgrund des mangelhaften Kosten-Nutzen-Verhältnisses beim Versand der Formulare zur Bundestagswahl verzichtet.Gern kannst du aber eine Mail an lgs@piraten-nds.de senden, damit wir Dir Exemplare zuschicken.

Wenn bei dir ein Direktkandidat wählbar sein soll und dies noch nicht aus der Wiki-Seite erkennbar ist, wende dich bitte an den für dich zuständigen Kreisvorstand oder den Landesvorstand. Und vielleicht wirst du selbst Kandidat.

Um die schon begonnenen Leitlinien als Überbau zum Wahlprogramm weiter auszuformulieren wird dernächste Termin der Bearbeitung wird in Kürze mittels Mail an alle niedersächsichen Mitglieder bekannt gegeben. Neue Beschlusslagen finden sich unter
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2017.1/Beschluesse

Neues vom Ständigen Mitgliederentscheid- Erist jetzt teilweise von dir testbar

Im Paragraph 13b der Landessatzung ist der ständige Mitgliederentscheid geregelt, mit dem auch zwischen den Mitgliederversammlungen Positionen beschlossen werden können. Bislang ist dieser technisch und organisatorisch nicht umgesetzt.

Für die erste der zwei Kammern kommt jetzt von Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker (RV Hannover) ein konkretertechnischer Vorschlag. Pirate Feedback wurde von Ihm erweitert und auf seinem privaten Webspace installiert. Dort kann sich aktuell jeder (auch mehrfach) registrieren und die erweitere Software in den nächsten Wochen ausprobieren und testen.

http://pf.raugo.de/pf/

Unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/35/PirateFeedbackQuickUserGuide.pdffindet sich eine Kurzanleitung, die die Registrierung und einige wesentliche Schritte und Konzepte erläutert, Bitte hebe dir deine Login Daten auf und nutze das System während der Testphase nach Möglichkeit zumindest einmal pro Woche. Einige der neuen Feature benötigen „genügend“ und „interessante“ Daten, um wirksam zu werden.

Solltest du Bugs finden oder vermuten, oder Features vorschlagen wollen melde Sie bitte entweder per Mail an pfeilsticker@freenet.de oder nutze Deinen Github Login unter https://github.com/rudipf/pirate_feedback. Dort findet sich auch der Code. Beiträge von Texter und Designer mit Github Login sind dort willkommen. Für CSS und Grafik sucht Rudi nur Unterstützer.

Natürlich gibt es noch weitere Schritte zum SME. Pirate Feedback müsste ‚offiziell‘ installiert und so betrieben werden, dass sich nur stimmberechtige Mitglieder des Landesverbandes nur je einmal anmelden können.

Mit der zweiten Kammer geht es dann weiter, wenn die erste Kammer voraussichtlich fehlerfrei läuft.

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter
https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die einen Dauerauftrag erteilt haben)

Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 31.07.17 traf dies lediglich auf *436**Mitglieder*zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies *49**%*der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen wie der eines Piraten für die Aufhebung der Störerhaftung vor dem Europäischen Gerichtshof), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.

Der auch bis zum 31.12.2017 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 48,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Ab 1.1.2018 beträgt der reguläre Mitgliedsbeitrag € 48,- oder € 72,-. Wer weiterhin für € 48,- stimmberechtigt sein möchte, findet unter https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/ Informationen, wie dies gewährleistet werden kann. _Wer die Änderung nicht vornimmt, ist erst mit der Zahlung von € 72,- stimmberechtigt._Diese Umstellung erfolgt automatisch. Insbesondere bei erteilten Abbuchungsaufträgen oder Daueraufträgen ist dies zu beachten und ggf. entsprechend umzustellen. Eine gesonderte Mitteilung sollte dich um den 5. Mai erreicht haben.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

6. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de

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