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Hier ist sie, die neunte Ausgabe 2017 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, er gefällt dir. Dafür, dass die geplante Oktober-Ausgabe nicht versandt wurde, bitten wir um Entschuldigung. Zum angedachten Termin war unser für den Versand zuständige General-Sekrätär urlaubsbedingt abwesend und nicht in der Lage, ihn zu verschicken.

Inhalt:

  1. Aus Europa: Neuigkeiten von Julia Reda, Europawahlprogramm, Ergebnisse von Wahlen in anderen Staaten
  2. Aus dem Bund: Themenvielfalt, Bundesparteitag
  3. Aus dem Landesverband: Gründe für das Abschneiden bei der Landtagswahl, Der ständige Mitgliederentscheid
  4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor gesucht

1. Aus Europa

Hielt die EU-Kommission überraschende Erkenntnisse über die Auswirkungen von „Raubkopien“ bewusst zurück? Unsere Piratin im Europa-Parlament, Julia Reda, ist da auf etwas gestoßen. Dies und mehr unter:
https://juliareda.eu/de/

Gemäß Beschluss des Bundesparteitags wird das Programm zur Europawahl 2014 die Grundlage für das Programm 2019 bilden. Die Überarbeitung wird durch eine durch den Bundesvorstand einzuberufende Kommission vorgenommen. Näheres dazu unter
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO006

Bei den Parlamentswahlen in Tschechien sind die dortigen Piraten mit 10,8 % und 24 Abgeordneten erstmalig eingezogen und bilden gegen die sich aus zwei rechtsgerichteten Parteien formierende Regierung die Oppositionsführer.
http://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/populist-gewinnt-wahl-in-tschechien-klar-21771-art1575190.html

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Island konnten die dortigen Piraten mit 9,2% erneut einziehen, verloren allerdings gegenüber den Wahlen 2016 über 5% und sind nun noch mit 6 Abgeordneten vertreten. Eine Regierungsbeteiligung ist realistisch.
http://icelandmonitor.mbl.is/news/politics_and_society/2017/10/29/final_results_2017_elections/

Einen schönen Erfolg erzielten auch die Piraten in Luxemburg, die bei den dortigen Kommunalwahlen insgesamt 3 Mandate errangen, was bei dem dortigen Wahlsystem nicht einfach ist.
https://www.wort.lu/de/lokales/live-ticker-gemeindewahlen-2017-luxemburg-hat-gewaehlt-59d9ddac56202b51b13c4b32

2. Aus dem Bundesverband

Beim Bundesparteitag in Regensburg am 20./21.10. wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Er wird angeführt von Carsten Sawosch aus Hannover. Der bisherige Vorsitzende Patrick Schiffer trat nicht wieder zur Wahl an. Den kompletten neuen Vorstand, der eine Mischung aus alten und neuen Gesichtern ist, findest Du unter:
https://www.piratenpartei.de/partei/bundesvorstand/

Neben verschiedenen Satzungs- und Programmänderungen haben zwei Beschlüsse besondere Auswirkungen auf das Parteileben

Ein breites Spektrum an interessierten Themen wurde auch im Oktober wieder über die Seite https://www.piratenpartei.de/aktuelles/ der Bundespartei
bedient. Dort und unter https://www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen/ findet man die Pressemeldungen auf Bundesebene.

3. Aus dem Landesverband

Bundes- und Landtagswahl 2017

Mit einem desaströsen Ergebnis endete die vorgezogene Landtagswahl am 15.10.17. Lediglich 0,21 % und damit noch einmal mit um über 1/3 geringerem Ergebnis als zur drei Wochen zuvor stattfindenden Bundestagswahl sind innerhalb eines Monats die Grundlagen der Parteienfinanzierung der Jahre 2018-2021 verlorengegangen.

Der Landesvorstand sieht für diese Situation folgende Gründe:

  • Material zur Bundestagswahl kam zu spät und war in nicht piratentypischem Design
  • Die vorgezogene Landtagswahl ließ kaum Zeit für einen angemessenen Wahlkampf in Form von Plakaten und Flyern für die Wahl.
  • Die dünne Aufstellung in der Fläche – aber zum Großteil auch in den größeren Städten – sowohl mit Direktkandidaten wie mit aktiven Kreisverbänden ließ den Wähler kaum darauf schließen, dass Piraten überhaupt zur Wahl antreten.
  • Es ist zu selten passiert, die gute Arbeit der kommunalen Mandatsträger mit der Gesamtpartei in Verbindung zu bringen.
  • Die in den Prognosen unbestimmten Aussichten potentieller etablierter Konkurrenzparteien (SPD ohne sichere Mehrheit, Linke an der Grenzezu 5%) hat deren wechselwillige Anhänger doch bei diesen Parteien gehalten.
  • Das Antreten von neuen Parteien, die in ähnlichen Wählerschichten aktiv sind, wie die Piratenpartei, hat das Wählerpotential stark aufgeteilt.
  • Die erhöhte Wahlbeteiligung hatte für kleinere Parteien eher negative Effekte gegenüber der Landtagswahl 2013.

Über die daraus folgenden Konsequenzen berät der Landesvorstand in Kürze.

Der ständige Mitgliederentscheid – Er ist jetzt teilweise von dir testbar

Im Paragraph 13b der Landessatzung ist der ständige Mitgliederentscheid geregelt, mit dem auch zwischen den Mitgliederversammlungen Positionen beschlossen werden können. Bislang ist dieser technisch und organisatorisch nicht umgesetzt.

Für die erste der zwei Kammern kommt hier erneut der von Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker (RV Hannover) konkreterstelltetechnische Vorschlag. Pirate Feedback wurde von Ihm erweitert und auf seinem privaten Webspace installiert. Dort kann sich aktuell jeder (auch mehrfach) registrieren und die erweitere Software in den nächsten Wochen ausprobieren und testen.

http://pf.raugo.de/pf/

Unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/35/PirateFeedbackQuickUserGuide.pdf findet sich eine Kurzanleitung, die die Registrierung und einige wesentliche Schritte und Konzepte erläutert, Bitte hebe dir deine Login Daten auf und nutze das System während der Testphase nach Möglichkeit zumindest einmal pro Woche. Einige der neuen Feature benötigen „genügend“ und „interessante“ Daten, um wirksam zu werden.

Solltest du Bugs finden oder vermuten, oder Features vorschlagen wollen melde sie bitte entweder per Mail an pfeilsticker@freenet.de oder nutze Deinen Github Login unter https://github.com/rudipf/pirate_feedback. Dort findet sich auch der Code. Beiträge von Texter und Designer mit Github Login sind dort willkommen. Für CSS und Grafik sucht Rudi nun Unterstützer.

Natürlich gibt es noch weitere Schritte zum SME. Pirate Feedback müsste ‚offiziell‘ installiert und so betrieben werden, dass sich nur stimmberechtige Mitglieder des Landesverbandes nur je einmal anmelden können.

Mit der zweiten Kammer geht es dann weiter, wenn die erste Kammer voraussichtlich fehlerfrei läuft.

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter:
https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

 

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