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Hier ist sie, die zehnte und letzte Ausgabe 2017 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, er gefällt dir.

Inhalt:

  1. Aus Europa: Neuigkeiten von Julia Reda,
  2. Aus dem Bund: Meldungen, Presseprecher, EU18-Aufstellungsversammlungsort
  3. Aus dem Landesverband: Meldungen, Finanzierung der LGS, Neuwahlen zum Bundestag, Der ständige Mitgliederentscheid
  4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor gesucht
  5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – neue Regelung am 1.1.18
  6. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Eine Mitteilung unserer Piratin im Europaparlament, Julia Reda, hat es auch mehrmals in die Medienöffentlichkeit geschafft. Es geht dabei um die Möglichkeit, im Rahmen des neuen „EU-Verbraucherschutzes“ Netzsperren ohne Gerichtsbeschluss wirksam werden zu lassen. Dies und mehr unter:
https://juliareda.eu/de/

2. Aus dem Bundesverband

Das 3. Geschlecht, Videospiel als Kunst, Braunkohletagebau, Abschaffung der 2,5%-Hürde zu Kommunalwahlen in NRW – nur vier von vielen Themen, zu denen sich der Bundesverband geäußert hat
https://www.piratenpartei.de/

Noch bis zum 8.12. ist die offizielle Bewerbungsfrist für die Nachbesetzung des Bundespressesprechers, infolge der durch die Ergebnisse der Bundestagswahl eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten wieder in ehrenamtlicher Funktion
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/11/17/ausschreibung-beauftragung-fuer-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

Die Ausschreibungsfrist für die Durchführung der Aufstellungsversammlung zur EU-Wahl 2018 ist bis zum 15.12. verlängert worden. Wer eine geeignete Location kennt, wende sich bitte an die Wahl-Koordinatoren. Alle Infos unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/08/06/austragungsort-fuer-aufstellungsversammlung-europawahlen-2019-gesucht/

3. Aus dem Landesverband

Feiertage, Milch und Glyphosat – das waren drei der Themen, die durch Mitglieder und den Landesvorstand behandelt wurden. https://piraten-nds.de/ Wenn auch Du eine Idee hast, worüber ein Bericht verfasst werden sollte, oder von einem landesweit bedeutsamen Event berichten möchtest, wende Dich bitte zwecks Absprache an vorstand@piraten-nds.de

Das Abschneiden bei der Landtagswahl zwingt auch den Landesverband seine Ausgaben- und Einnahmesituation zu überdenken. Die Wahlkämpfte 2016 (Kommunalwahl) und 2017 (Bundes- und Landtagswahl) haben die Reserven arg zusammenschmelzen lassen. Die Landesgeschäftsstelle soll möglichst gehalten werden. Dafür reichen die zu erwartenden Mittel aus den Anteilen an den Mitgliedsbeiträgen zwar aus, allerdings schränkt das die sonstigen Möglichkeiten sehr ein. Schön wäre es, wenn sich der eine oder andere dazu durchringen könnte, eine regelmäßige Spende vorzugsweise zum Unterhalt der Landesgeschäftsstelle zu garantieren. Aufgrund derer könnten dann die geblockten Gelder anderweitig genutzt werden. Ein entsprechendes Formular, das bis zum 21.12.17 am die Landesgeschäftsstelle zu senden wäre (oder per PDF an vorstand@piraten-nds.de) findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage liefe bis zum 31.12.18.

Die ungewisse Lage der Regierungsbildung im Bund lässt nicht ausschließen, dass es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen nach Bekanntgabe der Auflösung des Bundestages erfolgen. Für die Teilnahme daran müssen wir dann auch wieder 2000 Unterstützerunterschriften sammeln. Die dafür notwendigen Formulare werden erst nach der Aufstellungsversammlung erstellt. Es ist damit zu rechnen, dass dann noch ca. 2 Wochen Zeit bleiben, die Unterlagen incl. Unterstützerunterschriften bei der Landeswahlleitung abzugeben. Geplant ist, in einem solchen Fall, bei dem nur eine Ladungsfrist von drei Tagen einzuhalten ist, die Aufstellungsversammlung am Samstag nach Bekanntgabe der Bundestagsauflösung vorzunehmen, sofern diese drei-Tages-Frist gehalten werden kann. Schon jetzt ist klar, dass dies nur in einem kurzfristig verfügbaren Ort, beispielsweise in der Landesgeschäftsstelle, durchführbar ist. Dies ist als Hinweis zu verstehen, für den Fall, dass es soweit kommt.

Der ständige Mitgliederentscheid – Er ist jetzt teilweise von dir testbar

Im Paragraph 13b der Landessatzung ist der ständige Mitgliederentscheid geregelt, mit dem auch zwischen den Mitgliederversammlungen Positionen beschlossen werden können. Bislang ist dieser technisch und organisatorisch nicht umgesetzt.

Für die erste der zwei Kammern kommt hier erneut der von Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker (RV Hannover) konkret erstellte technische Vorschlag. Pirate Feedback wurde von Ihm erweitert und auf seinem privaten Webspace installiert. Dort kann sich aktuell jeder (auch mehrfach) registrieren und die erweitere Software in den nächsten Wochen ausprobieren und testen. Bisher ist die Beteiligung noch gering. Bitte mach mit, damit der Landesvorstand eine Einschätzung hinsichtlich des Interesses an dem Instrument erlangt.

http://pf.raugo.de/pf/

Unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/35/PirateFeedbackQuickUserGuide.pdf findet sich eine Kurzanleitung, die die Registrierung und einige wesentliche Schritte und Konzepte erläutert, Bitte hebe dir deine Login Daten auf und nutze das System während der Testphase nach Möglichkeit zumindest einmal pro Woche. Einige der neuen Feature benötigen „genügend“ und „interessante“ Daten, um wirksam zu werden.

Solltest du Bugs finden oder vermuten, oder Features vorschlagen wollen melde sie bitte entweder per Mail an pfeilsticker@freenet.de oder nutze Deinen Github Login unter https://github.com/rudipf/pirate_feedback. Dort findet sich auch der Code. Beiträge von Texter und Designer mit Github Login sind dort willkommen. Für CSS und Grafik sucht Rudi nun Unterstützer.

Natürlich gibt es noch weitere Schritte zum SME. Pirate Feedback müsste ‚offiziell‘ installiert und so betrieben werden, dass sich nur stimmberechtige Mitglieder des Landesverbandes nur je einmal anmelden können.

Mit der zweiten Kammer geht es dann weiter, wenn die erste Kammer voraussichtlich fehlerfrei läuft.

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die einen Dauerauftrag erteilt haben)

Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.11.17 traf dies lediglich auf 455 Mitglieder zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies 52 % der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen wie der eines Piraten für die Aufhebung der Störerhaftung vor dem Europäischen Gerichtshof), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.

Der auch bis zum 31.12.2017 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 48,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Ab 1.1.2018 beträgt der reguläre Mitgliedsbeitrag € 48,- oder € 72,-.

Wer weiterhin für € 48,- stimmberechtigt sein möchte, findet unter https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/ Informationen, wie dies gewährleistet werden kann. Wer die Änderung nicht vornimmt, ist erst mit der Zahlung von € 72,- stimmberechtigt. Diese Umstellung erfolgt automatisch. Insbesondere bei erteilten Abbuchungsaufträgen oder Daueraufträgen ist dies zu beachten und ggf. entsprechend umzustellen. Eine gesonderte Mitteilung sollte dich um den 5. Mai erreicht haben.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

6. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de

Wie jedes Jahr wünschen wir eine beschauliche Vorweihnachtszeit, ein paar ruhige Tage mit wem du willst und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas

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