Sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Oktober. Hier ist er. Er geht heute an 236 Mitglieder.
Inhalt
Aus Europa: Unterstützerunterschriften zur EU-Wahl, #safeyourinternet
Aus dem Bund: Freiheit statt Angst-Demo, Pressespiegel, Bundesparteitag 18.2, Programmkonferenzen
Aus den Landesverbänden
Aus dem Landesverband Niedersachsen: Landesgeschäftsstelle, #noNPOG, Pressemitteilung, SME, Veranstaltungen
Aus anderen Landesverbänden: Hessen, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern
Wanted: Pressesprecher, nach wie vor gesucht
Aus den kommunalen Mandaten – Diesmal leider nichts
Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen
Zu allerletzt: Zwei Veröffentlichungen
1. Aus Europa
Für die Zulassung zur Europawahl müssen wir bundesweit insgesamt 4.000 Unterstützerunterschriften sammeln. Das Formular dazu findest Du unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/eb/EU19_Unterstuetzer_Formular_II.pdf
Ausgedruckte Formulare sind dann auch über die Landesgeschäftsstelle zu erhalten. Sende dazu bitte eine Mail mit Anschrift und gewünschter Stückzahl an lgs@piraten-nds.de. Je schneller wir die ausgefüllten – und am besten schon vor Ort beglaubigten – Formulare zurückbekommen, desto besser. Unterschriftsberechtigt sind alle Bürger der Europäischen Union mit Erstwohnsitz in Deutschland. Noch ist nicht einmal die Hälfte der notwendigen Unterschriften bei der Bundesgeschäftsstelle gemeldet, es kommt also auf jede einzelne Unterschrift an https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Stand ACHTUNG: Das Formular hat eine zweite Seite. Diese Seite muss beim Sammeln zur Ansicht ausgelegt sein oder kann auch den Unterschreibenden mitgegeben werden. Sie sollte nun doch möglichst auch mit ausgedruckt auf der Rückseite vorhanden sein.
Das Formular https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4e/EU19_Unterstuetzer_EV_Unionsbuerger.pdf ist eine zusätzliche eidesstattliche Versicherung, wenn jemand nicht mit Hauptwohnsitz in DE gemeldet ist, oder vor kurzem ins Ausland gezogen ist, und muss in diesem Fall zusammen mit dem dazugehörigen Unterstützerunterschriften-Formular eingereicht werden
Zu senden sind diese Formulare mit oder ohne Beglaubigung der Unterschrift an: Piratenpartei Niedersachsen, Haltenhoffstr. 50, 30167 Hannover
Die erste Runde der Abstimmung über Uploadfilter und Linksteuern ist leider verlorengegangen. https://juliareda.eu/2018/09/ep-pro-uploadfilter-leistungsschutzrecht/ Aber noch ist der Kampf um die Freiheit im Internet nicht beendet, die finale Abstimmung steht noch für das Frühjahr 2019 an. https://www.zeit.de/digital/internet/2018-09/urheberrechtsreform-eu-parlament-abstimmung-uploadfilter-leistungsschutzrecht-lobbyismus Zu dieser Thematik war Julia auch in der Heise-Show, das Video unter https://www.heise.de/newsticker/meldung/heiseshow-Julia-Reda-zur-Urheberrechtsreform-Was-wurde-uns-da-eingebrockt-4168101.html
2. Aus dem Bundesverband
Zusammen mit dem Bundesverband rufen wir zur Teilnahme an der diesjährigen Demo nach dem Motto „Freiheit statt Angst“ (FsA) https://freiheitstattangst.de/ am 13.10. in Berlin auf. Sie richtet sich gegen die nahezu bundesweit anvisierte oder bereits durchgeführte Verschärfung der Polizeigesetze, die ja auch in Niedersachsen Thema ist. Die FsA hat sich dieses Mal mit den Organisatoren der #unteilbar-Demonstration am selben Tag zusammengeschlossen. Darüber wird die Anreise per Bus organisiert. https://www.unteilbar.org/demonstration/anreise/ Aus Niedersachsen ist bisher leider noch nichts bekannt.
Selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob Verbände oder Mandatsträger, in den Medien berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger auf das gesamte Bundesgebiet bezogenen Veröffentlichungen findest du für den vergangenen Monat unter http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2018/September Sollten Dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de als Verantwortlichem für den Pressespiegel. Ein eindeutiger Bezug, warum es sinnvoll ist, Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für Veröffentlichung auf der Seite.
Nach den Rücktritten des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Sebastian Alscher und des stellvertretenden Generalsekretärs Tobias Stenzel findet am 17./18. November der Bundesparteitag 2018.2 in Düsseldorf statt. Primär sollen dort turnusgemäß ein neuer Bundesvorstand gewählt, sowie notwendige Satzungs- und Programmänderungen beschlossen werden. https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2 Eigene Anträge sind bis vier Wochen vor dem Parteitag (19.10.18) über das Antragsportal einzureichen.
Hast du dich schon für das neue Forum der Piratenpartei https://forum.piratenpartei.de/ angemeldet? Vor kurzem müsstest du eine entsprechende Mail des Bundesverbandes bekommen haben. Über kurz oder lang löst es das bisherige Forum unter https://news.piratenpartei.de/ ab. Bei Fragen wende dich bitte an das im Bundesvorstand zuständige Mitglied Thomas Knoblich, thomas.knoblich(ätt)piraten(minus)oberpfalz(punkt)de
Ob tatsächlich die vom 23. – 25. November 2018 im Olof-Palme-Haus in Kassel geplante vierte Programmkonferenz zur Schärfung der Programme stattfindet, ist noch unsicher. Denn die tatsächliche Durchführung hängt mit dem kurz zuvor gewählten neuen Bundesvorstand zusammen.. Der erste Tag ist als Anreisetag mit nettem abendlichen Zusammensein gedacht, der zweite und dritte für die Arbeit. Alle vorliegenden Infos dazu werden demnächst unter https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenz_Kassel_2018.4 veröffentlicht.
Die Piratenpartei Deutschland sucht nach wie vor ehrenamtliche Mitarbeiter beliebigen Geschlechts für die Servicegruppe Bundes-PR. Die Servicegruppe kümmert sich federführend unter Leitung der politischen Geschäftsführung um die Presse-, Social-Media- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei und des Bundesvorstands https://vorstand.piratenpartei.de/2018/05/21/ausschreibung-mitarbeit-servicegruppe-bundes-pr/ Bitte beachte dabei auch die Bundespresse-Richtlinien. https://vorstand.piratenpartei.de/2018/04/21/kuenftige-richtlinien-fuer-die-bundes-pr/
3. Aus den Landesverbänden
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen
Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle könnte es besser aussehen. Gerade einmal Zusagen über insgesamt fast € 1.200,- pro Jahr für den Weiterbetrieb sind zusammengekommen. Dafür bedankt sich der Landesvorstand herzlichst. Wir brauchen aber dringend noch weitere Zusagen, sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Europawahl darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben. Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand@piraten-nds.de) Es findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage liefe bis zum 31.12.18. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab.
Das die Innenpolitik beherrschende Thema im Lande Niedersachsen ist das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG). Bei der Demonstration gegen die darin enthaltenden grundrechtseinschränkenden Inhalte am 08.09. in Hannover waren ca. 20 Piraten anwesend. Das hätten durchaus mehr sein können. Nichts desto trotz war die Medienpräsenz gut. Unter anderem in der Tagesschau und dem zur Berichterstattung gehörenden Titelbild und der HAZ-Fotostrecke, Bilder 80-82, unter http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Live-Demonstration-gegen-Polizeigesetz-in-Hannover waren Piratenflaggen zu sehen. Doch das war erst der Anfang, das #noNPOG-Bündnis existiert weiter. Denn schon jetzt ist klar, dass das Gesetz nicht so wie ursprünglich geplant durch den Landtag gejagt werden kann. Mittlerweile wird davon ausgegangen, dass die endgültige Beschlussfassung nicht mehr in diesem Jahr vorgenommen wird. Bis dahin plant das Bündnis noch verschiedene Aktionen. Alle Informationen des Bündnisses werden via https://nonpog.de/ publiziert. Wer noch Gruppen kennt, die Teilnehmer des Bündnisses werden könnten, kann sie gern ansprechen. Die nach und nach ergänzend geführte Liste der Partner ist unter https://nonpog.de/unterstuetzerinnen/ einsehbar. Besonders freut uns, dass auch schon sechs Untergliederungen der Piratenpartei Niedersachsen als Bündnispartner geführt werden. Wenn deine Gliederung noch nicht dabei ist, sprich dies bitte bei deinem Vorstand an. Als Teilnahmegebühr sind für jede Gruppe € 50,- vorgesehen. Bei Fragen wende Dich bitte an ullrich.slusarczyk@piratenhannover.de
Auch die Landwirtschaft ist in Niedersachsen ein wichtiges Thema. Der Vorstoß Niedersachsens, die Frist für das betäubungslose Kastrieren von Schweinen verlängern zu wollen, war uns eine Pressemitteilung wert. https://piraten-nds.de/2018/09/21/piraten-niedersachsen-begruessen-entscheidung-des-bundesrates-zur-beendigung-von-betaeubungsloser-ferkelkastration/ Mittlerweile aber ist bekannt, dass die Bundesregierung auch ohne Bundesratsinitiative eine Verlängerung um zwei Jahre beschlossen hat.
DER STÄNDIGE MITGLIEDERENTSCHEID
Die in den vergangenen Newslettern angekündigte Testphase des Ständigen Mitgliederentscheids (SME) ist erfolgreich beendet.
Der Landesvorstand hat Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker ( https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:R%C3%BCdiger ) als Beauftragten für die erste Kammer bestimmt. Ein Server ist bestellt und wird aktuell eingerichtet, so dass die Einladungen für die ersten Abstimmungen nach den Herbstferien verschickt werden können. Verbände und Stammtische können jetzt schon mit ihm Termine vereinbaren, an denen er das System vorstellt.
Bitte bedenke, dass du auch bei den via SME durchgeführten Abstimmungen nur teilnehmen kannst, wenn du stimmberechtigt bist, also alle deine Beiträge seit Eintritt bezahlt sind.
VERANSTALTUNGEN
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Gibt es die Möglichkeit, seine Beteiligung daran in einem Pad kundzutun, ist auch dieses aufgeführt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung.
REGIONSVERBAND HANNOVER
Der RV Hannover sucht Kandidaten für vier Bürgermeisterwahlen in seinem Verbandsgebiet, den Städten Burgdorf, Lehrte, Neustadt am Rübenberge und Sehnde, am 26.05.2019. Alles Wissenswerte dazu unter http://www.piratenhannover.de/7344/werde-buergermeister/
3b. Aus anderen Landesverbänden
HESSEN
Die hessischen Piraten brauchen noch Hilfe beim eigentlichen Wahlkampf bis zum 28.10.18. Wer ein, zwei Tage Zeit hat, melde sich bitte beim dortigen Spitzenkandidaten Jürgen Erkmann unter j(punkt)erkmann(ätt)piratenpartei(minus)hessen(punkt)de
BAYERN
Hilfe hätten auch gern die bayerischen Piraten für ihren Wahlkampf bis zum 14.10.2018 Interessierte wenden sich bitte an den Vorsitzenden der Piratenpartei Bayern, Martin Kollien-Glaser unter martin(punkt)kollien(minus)glaser(ätt)piratenpartei(minus)bayern(punkt)de
MECKLENBURG-VORPOMMERN
Die Schweriner Piraten brauchen noch immer finanzielle Unterstützung bei einer Klage für die Aufrechterhaltung von Transparenz der politischen Entscheidungsfindung. Um was es genau geht, findest du unter https://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/
4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
5. Aus den kommunalen Mandaten
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de Hier werden diese dann ggf. veröffentlicht.
6. Fomalfoo
Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 29.09.18 traf dies lediglich auf 364 Mitglieder zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies 49,2 % der niedersächsischen Piraten.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen Polizeigesetze), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann.Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.
Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:
Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
7. Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de
8. Zu allerletzt
Zu allerletzt ist eine Gelegenheitskathegorie. Hier und heute wird sie genutzt, um auf zwei Beiträge von Mitgliedern aufmerksam zu machen.
Als erstes ist da eine persönliche Betrachtung der ehemaligen Generalsekretärin des Bundes, Stephanie Schmiedke, zur Lage der Partei https://info.h3rmi.de/2018/09/30/bings-da-war-doch-was/
Als zweites ein Beitrag unseres Spitzenkandidaten zur Europawahl, Dr. Patrick Breyer zu Facebook & Co. http://einspruch.faz.net/einspruch-magazin/2018-09-05/8bd39503bee64dca8896e7c10e5a7327/?GEPC=s5
Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas