Hallo Pirat,
sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den September. Hier ist er.
Inhalt:
1. Aus Europa: Nichts Neues – aber bekanntes, was noch befördert werden kann
2. Aus dem Bund: Bundesparteitag 19.2, Veröffentlichungen, Pressespiegel
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Veröffentlichungen, ##noNPOG, Landesgeschäftsstelle, SME, Mailinglisten, Verbände
3b. Aus anderen Landesverbänden: Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern
4. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragung Drogen und Sucht u.a.
5. Aus den kommunalen Mandaten: Keine neuen Meldungen
6. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18
7. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen
1. Aus Europa
Patrick Breyer ist nach wie vor an Informationen von Stromversorgern hinsichtlich der Umstellung auf Smartmeter bei der Ablesung des Energieverbrauchs interessiert. Alles, was man dazu wissen muss, findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/Smart_Meter-Zwangseinbau
Was Patrick so veröffentlicht hat, kannst du unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 nachlesen.
2. Aus dem Bundesverband
Der Bundesparteitag 19.2 findet am 9. und 10.11. in Bad Homburg statt. Dort wird u.a. ein neuer Bundesvorstand gewählt. Alle Informationen dazu findest du in der kürzlich versandten Einladung und unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2 Bitte beachte, dass du nur bei vollständig gezahlten Mitgliedsbeiträgen stimmberechtigt bist. Näheres dazu unter 6. Bei bis zu zwei Wochen vor dem BPT geleisteten Zahlungen kann es sinnvoll sein, einen Zahlungsbeleg mitzubringen. In der Einladung war auch vermerkt, ob du stimmberechtigt bist.
Unter https://www.piratenpartei.de/category/pm/ finden sich wieder einige Pressemitteilungen aus verschiedensten Bereichen der Politik. Von Pflege über Kennzeichenscanner bis zu Cannabis und Klimastreik gab es zu verschiedensten Bereichen Aussagen.
Manches davon fand auch den Weg in die Medien. Doch nur selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob aus den Verbänden oder der Arbeit der Mandatsträger, berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger auf das gesamte Bundesgebiet bezogenen Veröffentlichungen findest du für den vergangenen Monat unter https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2019/August Sollten dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de als Verantwortlichen für den Pressespiegel. Ein eindeutiger Bezug, warum es sinnvoll ist, Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für Veröffentlichung auf der Seite.
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen
Drehtür-Lobbyismus, nach dem es kurzzeitig bei Umweltminister Lies ausgesehen hat, war eines der Themen, zu dem wir eine Pressemitteilung herausgegeben haben. Ein anderes die in der Diskussion befindliche Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch. Ebenso die erneut von Minister Lies ins Gespräch gebrachte Abschmelzung des Artenschutzes für die Ausweitung des Windkraftausbaus. Aus eigenem Antrieb heraus ebenfalls eine Veröffentlichung zur Eröffnung eines queeren Jugendzentrums. Alles nachzulesen unter https://piraten-nds.de/category/top/
Das Bündnis ##noNPOG besteht bis auf weiteres und begleitet das Verfahren. Nach wie vor ist ein Beitritt zum Bündnis möglich. Wer seinen Kreisverband oder Stammtisch noch nicht unter den Bündnispartnern https://nonpog.de/unterstuetzerinnen/ findet, wende sich bitte an seinen jeweiligen Vorstand oder Koordinator. Nach wie vor fehlen unter den landesweiten Nennungen die Kreisverbände Cloppenburg, Diepholz, Oldenburg-Stadt, Oldenburg-Land, Osnabrück, Nordheide, Wolfenbüttel-Salzgitter und Wolfsburg. Als Teilnahmegebühr sind für jede Gruppe € 50,- vorgesehen. Bei Fragen wende Dich bitte an thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de
Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch 2019 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2018 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.18 ausgelaufen sind, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu nationalen Wahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben. Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage läuft bis zum 31.12.19. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.
Da eine gesonderte Einladung über die Aktivenliste erst möglich ist, wenn die Anmeldung zu dieser erneut erfolgt ist (siehe unten bei Mailinglisten), erfolgt hiermit bereits die Einladung zur Landesvorstandssitzung am 05.09. https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-09-05 und 20.09.19 https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2019-09-20 zusätzlich. Ab dem Monat Oktober dann ausschließlich wieder via Mailingliste.
Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 6.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung befindet sich in Arbeit und wird vervollständigt unter https://wiki.piratenpartei.de/SME_Pirate_Feedback_Anleitung_f%C3%BCr_Nutzer
Mailinglisten
Nachdem wir euch im letzten Newsletter berichtet haben, dass es in Bälde neue Mailinglisten gibt, sind nun die ersten wieder in Betrieb. In Kürze kommen weitere hinzu. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung.
Veranstaltungen
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung.
Regionsverband Hannover
Die Wahlkampfvorbereitungen für die Wahl zum Oberbürgermeister in Hannover laufen an. Angemeldet sind dazu Info-Stände ab dem 31.08. https://piratenhannover.pad.foebud.org/OBW-Infostand
Folgende Veranstaltungen finden außerdem im September im Verbandsgebiet statt:
14.09. Limmerstraßenfest, Linden, https://piratenhannover.pad.foebud.org/Limmerstrasse2019
Thomas Ganskow, der neben dem Landesvorsitz auch den des Regionsverbandes Hannover innehat, hat eine Online-Petition zur Ausrufung des „Klimanotstandes“ in Stadt und Region Hannover ausgerufen. https://www.openpetition.de/petition/online/ausrufung-des-klimanotstands-in-stadt-und-region-hannover Sie basiert auf dem wortgleichen Antrag, den Bruno Adam Wolf in beiden Gremien seines Mandats gestellt hat. Die Petition freut sich über weitere Unterzeichnungen aus ganz Niedersachsen und darüber hinaus. Aus Hannover und Umgebung natürlich umso mehr. Bislang wurde der zugrunde liegende Antrag übrigens in allen Gremien in eine Fraktion gezogen. Führend dabei sind die Grünen.
In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.
3b. Aus anderen Landesverbänden
Die Piratenpartei Brandenburg hat bei den am 1.9. stattgefundenen Landtagswahlen 0,7% erreicht. Nach einem wirklich aufopfernden Wahlkampf hätten sie mehr verdient gehabt.
Das Ergebnis der Piraten Sachsen bei den dort zeitgleich durchgeführten Landtagswahlen war mit 0,3% bei der Zahl der dortig in der Fläche vertretenen Aktiven erwartbar.
Bei den Piraten Thüringen hat es dann doch noch gereicht. Sie haben die notwendigen 1000 Unterstützerunterschriften zusammenbekommen und starten nun in den eigentlichen Wahlkampf bis zum 27.10.19
Auch das Jahr 2020 wirft seine Schatten voraus. Dann dort sind am 23.02. Bürgerschaftswahlen, die einzigen Landtagswahlen im nächsten Jahr. Die dortigen Piraten brauchen ebenfalls 1000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung. Formulare, auch für zwei Direktkandidaten, finden sich unter http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/ Dort sind auch Veranstaltungen benannt, bei denen sicher gern unterstützt werden kann.
Nach wie vor braucht die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung bei einer Klage für mehr Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. http://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/
4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Noch immer können sich gern Menschen melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
Nach wie vor offen ist die Landesthemenbeauftragung für Drogen- und Suchtpolitik. https://portal.piraten-nds.de/2019/05/28/ausschreibung-themenbeauftragung-drogen-und-suchtpolitik/
Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Melde dich beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
5. Aus den kommunalen Mandaten
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de für die Veröffentlichung im Bundespressespiegel.
6. Fomalfoo
Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 01.09.19 traf dies auf 393 Mitglieder zu. Das sind 73,9 % der niedersächsischen Piraten.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen Polizeigesetze), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.
Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:
Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
7. Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de