Hallo Pirat,
sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den November. Hier ist er.
Inhalt:
1. Aus Europa: Veröffentlichungen und Projekte von Patrick
2. Aus dem Bund: Bundesparteitag 19.2, Veröffentlichungen, Pressespiegel
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: LMV 19.1, Blogbeitrag, Pressemitteilungen, #noNPOG, Landesgeschäftsstelle, SME, Mailinglisten, Verbände, Junge Piraten
3b. Aus anderen Landesverbänden: Thüringen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
4. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragung Drogen und Sucht u.a.
5. Aus den kommunalen Mandaten: Laternenmasten zu Ladesäulen machen
6. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18
7. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen
1. Aus Europa
Was Patrick so veröffentlicht hat, kannst du unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 nachlesen.
Unter anderen findet sich dort ein Video-Interview zwischen ihm und einer Praktikantin, die dort hospitierte. Wenn auch du diese Möglichkeit haben möchtest, schreibe Patrick einfach unter der auf seiner Seite genannten Adresse an.
Von seiner ersten Rede im EU-Parlament gibt es ein Video, was unter anderem die Piraten Bonn via Twitter veröffentlicht haben. https://twitter.com/PiratenBonn/status/1186401819351834624?s=20
Nach wie vor ist er an Informationen von Stromversorgern hinsichtlich der Umstellung auf Smartmeter bei der Ablesung des Energieverbrauchs interessiert. Alles, was man dazu wissen muss, findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/Smart_Meter-Zwangseinbau
Bei der Nationalratswahl in der Schweiz am 20.10. erreichten die dortigen Piraten 0,27 %, dort bedarf es für einen Sitz ca. 0,75 %. Die Schweizer Piraten hatten unter anderem mit einer Petition zur Gewährung von Asyl für Edward Snowden in der Schweiz https://www.change.org/p/asyl-fuer-edward-snowden und Werbung auf Porno-Seiten im Netz https://www.watson.ch/schweiz/wahlen%202019/944160170-pornhub-schweizer-piratenpartei-schaltet-anzeigen-auf-pornoseiten auf sich und ihre Themen aufmerksam gemacht.
Bei der vorgezogenen Nationalratswahl in Österreich am 28.09. traten die dortigen Piraten leider nicht an. Auch dort müssen – wie bspw. in Bayern für die Kommunal- und Landtagswahlzulassung – Unterstützerunterschriften bei den Wahlämtern geleistet werden. Was ein Grund für die Nichtteilnahme war. Ein anderer war die Platzierung zweier Piraten auf der Liste der dortigen Grünen. Mit Platz 10 erlangte die Piratin Maria Chlastak einen Platz https://www.piratenpartei.at/gekapert-piratin-maria-auf-gruenen-listenplatz-10-gewaehlt/ , der leider nicht ausreichte, weil nur die ersten fünf Kandidaten der Bundesliste die fehlenden Mandate aus den Ländern auffüllten.
2. Aus dem Bundesverband
Der Bundesparteitag 19.2 findet am 9. und 10.11. in Bad Homburg statt. Dort wird u.a. ein neuer Bundesvorstand gewählt. Alle Informationen dazu findest du in der kürzlich versandten Einladung und unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2 Bitte beachte, dass du nur bei vollständig gezahlten Mitgliedsbeiträgen stimmberechtigt bist. Näheres dazu unter 6. Bei bis zu zwei Wochen vor dem BPT geleisteten Zahlungen kann es sinnvoll sein, einen Zahlungsbeleg mitzubringen. In der Einladung war auch vermerkt, ob du stimmberechtigt bist.
Unabhängig davon werden für verschiedene Themengebiete Beauftragte auf Bundesebene gesucht. Wenn du an einer solchen Aufgabe Interesse hast, schau doch mal hier nach, was im Angebot ist. https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/
Unter https://www.piratenpartei.de/category/pm/ finden sich wieder einige Pressemitteilungen. Pflegegesetzgebung, Themen aus dem digitalen Spektrum, der Krieg der Türkei gegen die syrischen Kurden, Queerpolitik oder auch der Anschlag von Halle – all das sind Politikfelder, zu denen sich die Bundespartei geäußert hat.
Manches davon fand auch den Weg in die Medien. Doch nur selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob aus den Verbänden oder der Arbeit der Mandatsträger, berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger auf das gesamte Bundesgebiet bezogenen Veröffentlichungen findest du für den vergangenen Monat unter https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2019/Oktober Sollten dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de als Verantwortlichen für den Pressespiegel. Ein eindeutiger Bezug, warum es sinnvoll ist, Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für Veröffentlichung auf der Seite.
Auch wenn also so einiges veröffentlicht wird, so sucht auch das Bundespresseteam noch Verstärkung. https://www.instagram.com/p/B3nDA-KiCwQ/
3 Aus den Landesverbänden
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen
Nachdem die im Januar 2019 durchgeführte Landesmitgliederversammlung verwaltungstechnisch dem Jahr 2018 zuzurechnen war, wird es satzungsgemäß die LMV 2019.1 am 02. und 03.11. in Hannover geben. Alle dazu relevanten Informationen finden sich nach und nach unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Als Nachtrag sei darauf hingewiesen, dass aufgrund des unerwarteten Todes eines Mitglieds des Landesschiedsgerichts für dieses eine Nachwahl vorgenommen werden muss.
Auch unser Landesverband hat sich mit dem Anschlag von Halle beschäftigt und einen Blogbeitrag dazu veröffentlicht. https://piraten-nds.de/2019/10/12/halle-ist-die-folge-verfehlter-politik/ Bei den Pressemitteilungen des Landesverbandes ging es im vergangenen Monat um eingeforderte Konsequenzen auf Landesebene aus der Kriminalitätsentwicklung in Hannover, die Verantwortung der in kommunaler Hand befindlichen Sparkassen bei der privaten Altersvorsorge, die Ausweitung des Briefgeheimnisses auf E-Mails aus Anlass des Weltposttages, die Einsetzung eines Landes-Antisemitismusbeauftragten, die mangelhafte Gesetzgebung bei Tierversuchen, Forderungen der Landesregierung zur Verfolgung von Hass-Postings in sozialen Medien via IP-Adressermittlung, der niedersächsischen China-Politik, den zukünftigen Grundlagen der Pflegepolitik oder den Grundlagen der Straßenausbaubeitragssatzungen und das NDIG – alles nachzulesen unter https://piraten-nds.de/category/pm/
Der Landesvorstand ruft auf zur Teilnahme an den Protesten aus Anlass des Bundesparteitags der sich Alternative für Deutschland nennenden Partei am 30.11. in Braunschweig. https://piraten-nds.de/2019/10/30/aufruf-zur-teilnahme-am-buendnis-gegen-rechts-in-braunschweig/
Das Bündnis #noNPOG besteht bis auf weiteres und begleitet die Gesetzesumsetzung. Nach wie vor ist ein Beitritt zum Bündnis möglich. Wer seinen Kreisverband oder Stammtisch noch nicht unter den Bündnispartnern https://nonpog.de/unterstuetzerinnen/ findet, wende sich bitte an seinen jeweiligen Vorstand oder Koordinator. Nach wie vor fehlen unter den landesweiten Nennungen die Kreisverbände Cloppenburg, Diepholz, Oldenburg-Stadt, Oldenburg-Land, Osnabrück, Nordheide, Wolfenbüttel-Salzgitter und Wolfsburg. Als Teilnahmegebühr sind für jede Gruppe € 50,- vorgesehen. Bei Fragen wende Dich bitte an thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de
Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.19 auslaufen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu nationalen oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.
Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage läuft ab dem nächsten Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.
Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 6.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung befindet sich in Arbeit und wird vervollständigt unter https://wiki.piratenpartei.de/SME_Pirate_Feedback_Anleitung_f%C3%BCr_Nutzer
Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists(punkt)piraten(minus)nds(punkt)de
Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung.
Regionsverband Hannover
Bei der Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters von Hannover am 27.10. erhielt Bruno Adam Wolf, gleichzeitig Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen und Abgeordneter in Rat und Region Hannover, 1,3 % der Stimmen. Das reichte leider nur zu einem 8. Platz von 10 Kandidaten.
In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.
Junge Piraten
Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der „Jungen Piraten“ zu ermöglichen. Zehn Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden solange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt.
3b. Aus anderen Landesverbänden
Die Piraten im Landesverband Thüringen haben bei der Wahl zum dortigen Landtag am 27.10. ein Ergebnis von 0,4 % erzielt.
Auch das Jahr 2020 wirft seine Schatten voraus. Dann dort sind am 23.02. Bürgerschaftswahlen, die einzigen Landtagswahlen im nächsten Jahr. Die dortigen Piraten brauchen ebenfalls 1000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung. Formulare, auch für vier Direktkandidaten, finden sich unter https://hamburgwahl.piratenpartei.de/2019/09/13/piratenpartei-auf-den-wahlzettel-jetzt-unterschreiben/
Nach wie vor braucht die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung bei einer Klage für mehr Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. http://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/
Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt
4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Noch immer können sich gern Menschen melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
Nach wie vor offen ist die ehemalige Landesthemenbeauftragung für Drogen- und Suchtpolitik. https://portal.piraten-nds.de/2019/05/28/ausschreibung-themenbeauftragung-drogen-und-suchtpolitik/
Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind jeweils identisch zur vorher genannten Beauftragung. Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
5. Aus den kommunalen Mandaten
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de für die Veröffentlichung im Bundespressespiegel.
Dazu gehörten im vergangenen Monat u.a. eine Initiative von Peter Weinem im hannoverschen Bezirksrat Südstadt-Bult zur Nutzung von Lampenmasten als Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge. Dies ist vielleicht auch anderweitig umsetzbar. https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2324-2019
6. Fomalfoo
Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 29.10.19 traf dies auf 394 Mitglieder zu. Das sind 75,5 % der niedersächsischen Piraten. Ob wir die 400 in diesem Jahr wohl noch schaffen?
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen Polizeigesetze), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.
Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:
Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
7. Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de