IfSG: Verpasste Chance (18. November 2020)
In heutigen Sitzungen von Bundestag [1] und Bundesrat [2] wurde eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [3] und anderer damit in Verbindung stehender Gesetze…
Autor: Danny Hartmann
Neuer Maßnahmenkatalog für Schulen ist eine Mogelpackung (17. November 2020)
Mit heutigem Datum wurde durch Kultusminister Grant Hendrik Tonne mitgeteilt, dass das Land Niedersachsen weitere Mittel zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts bereit stellt und…
Hera – Die europäische Pandemie-Behörde (17. November 2020)
Health Emergency Response Agency – kurz HERA So soll sie heißen, die neue Behörde. Sie soll Europa unabhängig von der WHO machen, ansteckende…
Trump´sche Züge bei MP Weil – Harsche Kritik an Vertagung von MPK-Beschlüssen zur Schule (16. November 2020)
Im Vorfeld der anstehenden Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu anstehenden Corona-Maßnahmen hat sich Ministerpräsident Weil für eine Beibehaltung der allgemeinen Präsenzpflicht an…
Keine Subventionen für Diesel-LKW (16. November 2020)
Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. [1]…
Zum internationalen Tag der Verschwundenen (31. August 2020)
Mit dem internationalen Tag der Verschwundenen wird alljährlich am 30. August an die Verschwunden erinnert. Anlässlich dieses Tages möchte ich auf die historischen…
Entscheidung des Bundestages inakzeptabel: Alle Pflegekräfte müssten Bonuszahlungen erhalten (31. Juli 2020)
Nach monatelangen Diskussionen über Bonuszahlungen für #Pflegekräfte wurde am 14.05.2020 vom Bundestag beschlossen, dass ausschließlich stationäre und ambulante Altenpflegekräfte bis zu 1.500 Euro Bonuszahlungen…
PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag (31. Juli 2020)
Am 12.07.2020 hat die Piratenpartei Niedersachsen in einer coronagerechten Aufstellungsversammlung unter freiem Himmel in Hannover die Kandidaten für die Landesliste Niedersachsen zur Bundestagswahl…
Interview mit Borys Sobieski: Verletzt die Corona-App unsere Privatsphäre? (31. Juli 2020)
Mit über 16 Millionen Downloads ist die Corona-Warn-App derzeit eine der meistverbreiteten Apps in ganz Deutschland. Knapp 20 Prozent der Bevölkerung haben die…
PIRATEN warnen vor Bitcoin Betrugswelle auf Twitter (20. Juli 2020)
Zu dem in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag erfolgten Angriff auf die Twitteraccounts zahlreicher Prominenter kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Daniel…