Newsletter Oktober 2019 (2. Oktober 2019)
Hallo Pirat, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Oktober. Hier ist er. Inhalt:1. Aus Europa: Veröffentlichungen und Projekte von…
Autor: Danny Hartmann
Piraten fordern erneut Asyl für Edward Snowden (1. Oktober 2019)
Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Hongkong sitzt er immer noch…
Klimaschutzpaket – Weiter #pillepalle (30. September 2019)
Während deutschlandweit 1,4 Millionen Menschen für konsequenten Klimaschutz auf die Straße gegangen sind, hat es die Bundesregierung geschafft, die durchaus bescheidenen Erwartungen der…
Experiment Leistungsschutzrecht stoppen (28. September 2019)
Frankreich hat als erstes Land die EU-Richtlinie zum Leistungsschutzrecht umgesetzt. Daraufhin hat Google sein Angebot in Frankreich eingeschränkt. Den Hoffnungen der Presseverlage auf…
Newsletter September 2019 (28. September 2019)
Hallo Pirat, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den September. Hier ist er. Inhalt:1. Aus Europa: Nichts Neues – aber…
EU-Reform der Plattformregulierung: „Zensursula 2.0“ werden wir nicht zulassen (19. Juli 2019)
Die Europäische Kommission plant, die E-Commerce-Richtlinie abzuschaffen und durch ein neues „Digitale-Dienste-Gesetz“ zu ersetzen. Details sind nun durchgesickert. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei,…
Piratenpartei Niedersachsen fordert die sofortige Stilllegung des Kernkraftwerkes Grohnde (18. Juli 2019)
Zum fünften Mal [1] – [5] seit April 2018 wurde am 15. Juli 2019 über ein so genanntes „meldepflichtiges Ereignis“ im Kernkraftwerk Grohnde…
Drogenpolitik ist Freiheitspolitik (11. Juli 2019)
Am Samstag, dem 13. Juli, ist es wieder soweit: In Steinheim (NRW) veranstaltet die Hanf-Zeit in Kooperation mit der „Jungen Kultur Steinheim“ zum…
Warum das Stromnetz wirklich instabil ist (11. Juli 2019)
Ein Gastbeitrag des Landesthemenbeauftragten für Energiepolitik, Dr. Michael Berndt Im Juni nahmen die zur Netzstabilisierung notwendigen Regeleingriffe in das deutsche Stromnetz einen bislang…
Piraten Niedersachsen nehmen Stellung zum Verfassungsschutzbericht 2018 (9. Juli 2019)
Mit heutigem Datum veröffentlichte das Innenministerium den vorläufigen Bericht des Verfassungsschutzes für das Jahr 2018 [1]. Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei…