Unterstützung von Hamelner Protest gegen “Spaziergänger” (7. Januar 2022)
Am Montag, dem 10.01.2022 ab 18:00 Uhr, findet auf dem Hamelner Rathausplatz eine Gegendemonstration zu den so genannten „Montags-Spaziergängen“ statt. [1] Die PIRATEN…
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Distanzunterricht muss selbstbestimmt möglich sein (5. Januar 2022)
Am 05.01. vermeldete Kultusminister Tonne die Ergebnisse der KMK zur Offenhaltung der Schulen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen sehen darin die Gefahr langfristiger gesundheitlicher…
Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde längst überfällig (3. Januar 2022)
Die PIRATEN Niedersachsen begrüßen die längst überfällige Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde [1]. “Gründe dafür gab es schon vor Jahren [2]. Und zu…
Frohes Neues 2022 (1. Januar 2022)
Wir wünschen allen Menschen ein Frohes Neues Jahr 2022. Wenn einer der guten Vorsätze ist, die Piratenpartei bei der im Herbst anstehenden Landtagswahl…
“Spaziergänge” sind unangemeldete Demonstration (28. Dezember 2021)
Nach mehreren von Gewalt begleiteten “Spaziergängen” im Rahmen von Protesten vorgeblich gegen Corona-Maßnahmen [1] [2] [3] fordern die PIRATEN Niedersachsen die Einstufung als…
Intransparenz in der Justiz bemängelt (23. Dezember 2021)
Am 22. Dezember gab das OVG Lüneburg bekannt, dass die Zuständigkeit für Angelegenheiten aus dem Bereich der Gesundheit zum 1.1.2022 vom 13. auf…
Beitritt zu GovData ist Augenwischerei (22. Dezember 2021)
Am 21.12. gab die Landesregierung Niedersachsen bekannt, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, der Plattform GovData [1] beitreten zu wollen [2]. Die PIRATEN Niedersachsen sehen…
Allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel ist unsozial (21. Dezember 2021)
Wie die Landesregierung heute bekannt gab, gilt in Folge des OVG-Urteils zur 2G-Regelung im nicht den alltäglichen Bedarf betreffenden Handel ab sofort eine…
Mehr Schutz für Sexarbeitende (16. Dezember 2021)
Sexarbeiterinnen, besser gesagt Sexarbeitende, sind aus und in der Mitte der Gesellschaft. Und das eigentlich schon immer. Es ist das älteste Gewerbe der…
Telegram-Zensur-Pläne aus dem Neuland (15. Dezember 2021)
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ließ gestern verlauten, einen Vertriebsstopp der Telegram-App zu erwägen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen sehen hier einen weiteren Beweis…