Statement zum novellierten IfSG (30. November 2020)
Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema „Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“ entstand…
Kategorie: Allgemein
Kategorische Absage an Vorratsdatenspeicherung (20. November 2020)
Die PIRATEN Niedersachsen lehnen die von Justizministerin Barbara Havliza (CDU) eingeforderte Wiedereinführung der sogenannten Verkehrsdaten- oder Vorratsdatenspeicherung [1] kategorisch ab. „Täglich grüßt das…
Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept notwendig (19. November 2020)
Mit heutigen Datum gab die Landesregierung Niedersachsen ihr Konzept für die Ausgestaltung des Impfzentrenkonzepts gegen das Corona-Virus bekannt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern…
Minister Tonne als Weihnachtsgrinch? (19. November 2020)
Wie uns gestern mitgeteilt wurde, werden Elterninfos verschickt [1], die eine Beendigung des Präsenzunterrichts zwei Tage vor dem geplanten Ende am 22.12.20 ausschließen.…
Neuer Maßnahmenkatalog für Schulen ist eine Mogelpackung (17. November 2020)
Mit heutigem Datum wurde durch Kultusminister Grant Hendrik Tonne mitgeteilt, dass das Land Niedersachsen weitere Mittel zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts bereit stellt und…
Hera – Die europäische Pandemie-Behörde (17. November 2020)
Health Emergency Response Agency – kurz HERA So soll sie heißen, die neue Behörde. Sie soll Europa unabhängig von der WHO machen, ansteckende…
Trump´sche Züge bei MP Weil – Harsche Kritik an Vertagung von MPK-Beschlüssen zur Schule (16. November 2020)
Im Vorfeld der anstehenden Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu anstehenden Corona-Maßnahmen hat sich Ministerpräsident Weil für eine Beibehaltung der allgemeinen Präsenzpflicht an…
Keine Subventionen für Diesel-LKW (16. November 2020)
Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. [1]…
Homeschooling zum Regelfall machen (13. November 2020)
In Anbetracht der stetig steigenden Corona-Infektionszahlen [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen ein sofortiges Ende der generellen Präsenzpflicht in den Schulen, wenigstens überall dort,…
Mittelbereitstellung für Schulbusse zu spät – flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung (12. November 2020)
Am 12.11. gab der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Althusmann bekannt, 30 Mio. Euro für die Entzerrung des Schülertransportverkehrs und dortige Hygienemaßnahmen bereitzustellen [1].…