Klarmachen zum Ändern
Mit heutigem Datum gab die Landesbeauftragte für den Datenschutz die Verhängung eines Bußgeldes in Höhe von € 10,4 Mio. gegen das Unternehmen notebooksbilliger.de…
Wie der NDR heute berichtet, fürchten zwei Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser um ihre Existenz. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Rekommunalisierung dieser Kliniken.…
Aufgrund einer Studie durch das wissenschaftliche Institut der AOK [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen den zuständigen Kultusminister Grant Hendrik Tonne auf, praktikable, die…
Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Das Coronavirus…
Vertrauenspiraten sollen helfen, ein sicheres Umfeld in der Piratenpartei zu erzeugen, indem sie als Ansprech-Personen für Mitglieder zur Verfügung stehen. Insbesondere sollen sie…
Mit seinem Urteil vom 17.12. hat das OVG Lüneburg eine Landesregelung zum Verbot des Erwerbs und Einsatzes von Feuerwerksartikeln für das diesjährige Silvester…
Pläne der EU-Mitgliedsstaaten, sichere Kommunikation zu korrumpieren, werden von Daniel Mönch, dem Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, verurteilt. „Während Angela Merkel [1] und…
Mit heutigem Datum teilt Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Aussicht auf das Schulgeschehen ab 11. Januar 2021 mit. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren…
Am vergangenen Samstag, dem 12.12.2020, startete die neue, europaweite Bürgerinitiative “FreedomToShare”, die sich für das verbindliche Recht einsetzt, bislang durch Rechtsakte geschützte Internetinhalte…
1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht…