IfSG: Verpasste Chance (18. November 2020)
In heutigen Sitzungen von Bundestag [1] und Bundesrat [2] wurde eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [3] und anderer damit in Verbindung stehender Gesetze…
Letzte Beiträge
Neuer Maßnahmenkatalog für Schulen ist eine Mogelpackung (17. November 2020)
Mit heutigem Datum wurde durch Kultusminister Grant Hendrik Tonne mitgeteilt, dass das Land Niedersachsen weitere Mittel zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts bereit stellt und…
Hera – Die europäische Pandemie-Behörde (17. November 2020)
Health Emergency Response Agency – kurz HERA So soll sie heißen, die neue Behörde. Sie soll Europa unabhängig von der WHO machen, ansteckende…
Trump´sche Züge bei MP Weil – Harsche Kritik an Vertagung von MPK-Beschlüssen zur Schule (16. November 2020)
Im Vorfeld der anstehenden Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu anstehenden Corona-Maßnahmen hat sich Ministerpräsident Weil für eine Beibehaltung der allgemeinen Präsenzpflicht an…
Keine Subventionen für Diesel-LKW (16. November 2020)
Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. [1]…
Homeschooling zum Regelfall machen (13. November 2020)
In Anbetracht der stetig steigenden Corona-Infektionszahlen [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen ein sofortiges Ende der generellen Präsenzpflicht in den Schulen, wenigstens überall dort,…
Mittelbereitstellung für Schulbusse zu spät – flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung (12. November 2020)
Am 12.11. gab der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Althusmann bekannt, 30 Mio. Euro für die Entzerrung des Schülertransportverkehrs und dortige Hygienemaßnahmen bereitzustellen [1].…
Generalschlüssel zum Entschlüsseln! (10. November 2020)
Der Anschlag in Wien wird missbraucht, um die Verschlüsselung von Messengern zu verhindern bzw. einen Generalschlüssel für Behörden zu fordern. Dabei war der…
Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich inakzeptabel (3. November 2020)
Am 02.11.2020 wurde bekannt, dass das niedersächsische Sozialministerium die Arbeitszeitbestimmungen für Pflegefachkräfte mittels Allgemeinverfügung dahingehend ändert, dass bis Ende Mai 2021 eine 60-Stunden-Woche…
Newsletter November 2020 (2. November 2020)
Inhalt: Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen (Neuer Inhalt) Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragungen., Interessenten für Gastbeiträge gesucht Wahlen…