Kassenbuch wieder online (20. Dezember 2021)
Nach einer längeren Zwangspause ist unser Kassenbuch seit heute wieder online. Zusammen mit Martin Rieth von der Piratenpartei Göttingen konnten wir die bisherige…
Letzte Beiträge
Tschechien: PIRATEN in Regierungsverantwortung (20. Dezember 2021)
Bei den Parlamentswahlen in Tschechien konnte die Piratenpartei einen Sieg verbuchen und ist nun Teil der neuen Regierungskoalition. Am Freitag ernannte Staatspräsident Miloš Zeman…
Mehr Schutz für Sexarbeitende (16. Dezember 2021)
Sexarbeiterinnen, besser gesagt Sexarbeitende, sind aus und in der Mitte der Gesellschaft. Und das eigentlich schon immer. Es ist das älteste Gewerbe der…
Telegram-Zensur-Pläne aus dem Neuland (15. Dezember 2021)
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ließ gestern verlauten, einen Vertriebsstopp der Telegram-App zu erwägen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen sehen hier einen weiteren Beweis…
Coronazahlen in Kitas müssen Konsequenzen haben (13. Dezember 2021)
Am 12.12. vermeldete der NDR, dass gemäß Aussage des Kultusministeriums in Hannover bis zum Freitag mindestens 121 Corona-Infektionen bei Kita-Kindern und 75 bei…
Aufstellungsversammlungen am Freitag, den 17.12. fallen aus (13. Dezember 2021)
Die für diesen Freitag geplanten Aufstellungsversammlungen werden nicht stattfinden. Organisatorische Fragen und die derzeitige Corona-Lage zwingen uns dazu. Ein Nachhole-Termin wird zeitnah mitgeteilt.
Freiheit in der Pandemie (10. Dezember 2021)
Seit beinah 2 Jahren beschäftigt uns die Corona-Pandemie und es ist kein Ende abzusehen.Das Corona-Virus nutzt eine unserer Schwächen. Eine Stellungnahme zu den…
Pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen gefordert (6. Dezember 2021)
Am 7.12. beschließt der Landtag Niedersachsen voraussichtlich mit den Stimmen aller vertretenen Fraktionen [1] eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Gesetze. [2] Hierzu…
Dieselbusförderung ist ein Irrweg (5. Dezember 2021)
Schon am 3.12. gab die Landesregierung das Ergebnis ihrer “Sonderomnibusförderung” bekannt. Demnach wurden 21 Mio. Euro für die Anschaffung von Dieselbussen verausgabt. [1]…
Kinderimpfungen sofort zulassen (3. Dezember 2021)
Die PIRATEN Niedersachsen fordern die sofortige Zulassung von Impfungen für 5-11jährige Kinder gegen eine Corona-Infektion durch die Landesregierung. “Wenn Rheinland-Pfalz jetzt auch Impftermine…