Klarmachen zum Ändern
Mit heutigem Datum urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass der Lockdown samt Schulschließungen vom Frühjahr 21 grundgesetzkonform war. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern nun, den…
#Hannover Mit heutigem Datum gab Kultusminister Tonne die Veröffentlichung einer neuen Förderrichtlinie für die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas bekannt. [1]…
Am 9. Oktober 2022 finden die Landtagswahlen in Niedersachsen statt. Für die Zulassung müssen die nicht im Bundestag oder im Landtag Niedersachsen vertretenen…
Wie Kultusminister Tonne heute bekannt gab, soll mit dem Ende der Herbstferien die Maskenpflicht an Schulen teilweise aufgehoben werden. [1] Die PIRATEN Niedersachsen…
Seit dem 11. Oktober werden Corona-Tests nicht mehr über die Solidargemeinschaft finanziert. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen fordert eine Rücknahme dieser Entscheidung. „Bei den…
Der Landtag Niedersachsen diskutierte heute einen Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis/Die Grünen zur Finanzierung von Frauenhäusern. [1] Die PIRATEN Niedersachsen unterstützen die Forderungen, kritisieren…
Mit dem gestrigen Beschluss zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes hat der Landtag Niedersachsen auf Betreiben der Landesregierung das Bürgerbegehren für Entscheidungen zur Trägerschaft von…
In der heutigen Sitzung des Landtages Niedersachsen beschloss der Landtag eine Entschließung, sich “auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass für die Bienenhaltung ein Imkerschein…
Der erste Tag der Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Niedersachsen stand ganz im Zeichen der Neuwahl des Landesvorstandes. Diese fand aufgrund der epidemologischen Lage erst…
Wie die taz bereits am 29.09. berichtete, führt der Einsatz von hochgiftigen Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Thiamethoxam und seines Abbauprodukts Clothianidin mittels Notfallzulassung…